Arbeitsrecht

Hinweise und Rechtsprechungen

Erwerbsminderungsrente ... ist abhängig von der Belastbarkeit

Erwerbsminderungsrente ist eine Rente, die das Einkommen ersetzen soll, wenn der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig ist.

Gesetzlich ist die Rente wegen Erwerbsminderung in § 43 SGB VI geregelt. Es ist zwischen der vollen und teilweisen Erwerbsminderung zu unterscheiden.

Weiterlesen
Selbstbeurlaubung kann zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen

Ein unentschuldigtes Fehlen eines Arbeitnehmers und eine eigenmächtige Urlaubsnahme sind geeignet, eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses gemäß § 626 Abs. 1 BGB zu begründen.

Weiterlesen
Fristen im Arbeitsrecht: Ausschlussfrist - Kündigungsschutzklage - Versäumnisurteil

Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz, dass das Verfahren in allen Rechtszügen zu beschleunigen ist. Dies wird mit der sozialen Bedeutung einer arbeitsgerichtlichen Streitigkeit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet. Bei einer langen Verfahrensdauer besteht die Gefahr, dass ein Erfolg sich als wertlos herausstellt. Mit Blick auf den Beschleunigungsgrundsatz und seine sozialrechtliche Begründung ...

Weiterlesen
Urlaub während Quarantäne

Wenn ein Arbeitnehmer im Urlaub erkrankt und eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorweisen kann, werden die Krankheitstage nicht auf seinen Erholungsurlaub angerechnet. Im Quarantäne-Fall kann es sich aber anders verhalten, wie ein aktuelles Urteil des Arbeitsgerichtes Neumünster zeigt.

Weiterlesen

Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird durch einen privatrechtlichen Vertrag begründet, der die Grundlage für wechselseitige Rechte und Pflichten ist. Das Arbeitsrecht dient der Herstellung sozialer Gerechtigkeit bei freiheitlicher Gestaltung der Bedingungen. Die freiheitliche Gestaltung findet ihre Grenzen in arbeitsrechtlichen Normen und Grundsätzen der Rechtsprechung, ...

Weiterlesen

Alle Jahre wieder stellen sich Fragen zur Urlaubsgewährung. Deshalb hier ein Überblick über Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern.

Weiterlesen

Im Arbeitsrecht findet für Beschäftigte der Allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz Anwendung. Ziel dieses Grundsatzes ist es, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Zur Erreichung dieses Ziels gibt es eine Vielzahl von ...

Weiterlesen

Der pauschale Hinweis auf die Corona-Pandemie-Situation und/oder mit dieser im Zusammenhang stehende Umsatzeinbrüche des Unternehmens rechtfertigen für sich alleinstehend nicht den Ausspruch einer betriebsbedingten Kündigung. Dies hat das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin am 05.11.2020 im Urteil mit dem Aktenzeichen 38 Ca 4569/20 entschieden.

Weiterlesen

Erwerbstätige arbeiten in Deutschland gewöhnlich über 30 Stunden in der Woche. Dabei entstehen Beziehungen, die kollegialer, freundschaftlicher oder partnerschaftlicher Natur sein können, in denen es aber auch zu sexuellen Übergriffen kommen kann. Weil das persönliche Empfinden und die persönlichen Grenzen der Betroffenen unterschiedlich sind, bedarf es einer gesetzlichen Definition, was sexuelle ...

Weiterlesen

Das Bundesarbeitsgericht urteilte am 18.03.2020, Az. 5 AZR 36/19, das eine betriebliche Regelung zur Pauschalierung von Fahrtzeiten unwirksam ist und stellt klar, dass die Vergütungspflicht von Fahrtzeiten durch Betriebsvereinbarungen nicht eingeschränkt werden kann.

Weiterlesen
Seite 3 von 15

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Dann teilen Sie ihn doch mit anderen: