Sozialrecht und Sozialversicherungsrecht

Hinweise und Rechtsprechungen

Lermittelfreiheit_Kostenübernahme von Schulbüchern

Das neue Schuljahr hat in fast allen Bundesländern begonnen. Damit einhergehend gibt es für die meisten Schüler neue Schulbücher, Arbeitshefte etc. Teilweise müssen diese selbst angeschafft werden oder es fallen Leihgebühren an. Die Regelungen hierzu sind in jedem Bundesland unterschiedlich.

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Übergangspflege im Krankenhaus

Die notwendige Organisation der Pflege nach einem Krankenhausaufenthalt stellt viele Angehörige häufig vor große Herausforderungen. Das Krankenhaus drängt auf Entlassung, da die eigentliche Krankenbehandlung abgeschlossen ist. Eine Kurzzeitpflege, ein Pflegedienst oder ein Pflegeheim wurden noch nicht gefunden, die Pflegekasse hat eine Begutachtung zur Festsetzung der Pflegebedürftigkeit noch ...

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Der 18. Geburtstag und somit die Volljährigkeit der eigenen Kinder ist nicht nur für die Kinder selbst, sondern auch für jeden Elternteil ein besonderer Abschnitt im Leben. Auch wenn noch nicht endgültig feststeht, wohin der zukünftige Weg der Kinder geht, so macht man sich doch als Eltern insbesondere Gedanken darüber, wie die finanzielle Situation zukünftig abgesichert werden kann.

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Der Arbeitsplatz in einer Arztpraxis, einem Krankenhaus oder Labor gilt als möglicher Ort der Übertragung von Covid-19. Aber auch außerhalb des Gesundheitsdienstes kann eine COVID-19-Erkrankung als Arbeitsunfall gelten, wenn die Infektion am Arbeitsplatz stattgefunden hat.

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Mit dem zum 01.01.2020 in Kraft getretenen Angehörigen-Entlastungsgesetz (BGBl. I 2019, 2135) hat der Gesetzgeber für Kinder speziell pflegebedürftig gewordener Eltern einen längst fälligen Wandel eingeleitet, um deren finanziellen Spielraum innerhalb der Familie zu erweitern.

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Die Vereinbarung eines persönlichen Budgets soll dem behinderten Menschen durch die Verwaltung der Geldmittel in eigener Verantwortung ein möglichst selbstbestimmtes Leben gewährleisten. Jeder Hilfeempfänger hat einen Anspruch auf Ausführung der Leistungen zur Teilhabe als persönliches Budget. Dazu gehören auch die Leistung der Krankenkasse und der Pflegekasse, sowie alle Leistungen im Bereich der ...

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Arbeitnehmer, die wegen Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei sind, sind in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig versichert und haben ihre Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung selbst aus dem Lohn zu zahlen.
In der Praxis ist es jedoch häufig so, dass der Arbeitnehmer mit dem Arbeitgeber eine Vereinbarung dahingehend trifft, dass die Beiträge direkt von ...

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Die wichtigsten Fragen, welche finanziellen Unterstützungen insbesondere Familien während der Corona-Krise erhalten, hat unsere Expertin, die Fachanwältin für Sozialrecht und Familienrecht Dörte Lorenz, für Sie zusammengefasst. Zur Frage nach Lohnfortzahlung bei Schul- und Kitaschließungen antwortet Ihnen die Rechtsanwältin für Arbeitsrecht, Lena Hoffarth.

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Das Bundessozialgericht (BSG) hatte am 30.01.2020 über die Frage des Versicherungsschutzes in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem Weg vom Kindergarten zurück ins Homeoffice zu entscheiden (Az.: B 2 U 19/18 R).

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Es gibt zahlreiche Änderungen, die zum 01.01.2020 in Kraft getreten sind. Insbesondere hinweisen möchten wir auf:

  1. Bedarfe von ALG II (Hartz IV)
  2. Angehörigen-Entlastungsgesetz
  3. Wohngeldreform
  4. BAföG
  5. Mindestunterhalt
  6. Unterhaltsvorschuss
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