Familienrecht und Scheidung

Anfang des 19. Jahrhunderts war es für Ehepartner, die einander heirateten, klar, dass die Ehefrauen mit der Eheschließung prinzipiell den Geburtsnamen des Ehemannes erhalten. Das deutsche Namensrecht sah dabei keine Optionen oder Wahlrechte vor.

Grundsätzlich ist es so, dass der Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, Kindesunterhalt an den betreuenden Elternteil zu zahlen hat. Ist der barunterhaltspflichtige Elternteil nicht leistungsfähig, besteht in der Regel ein Anspruch auf Unterhaltsvorschuss. Inzwischen sind wir in vielen Fällen weit von dem bisherigen Residenzmodell entfernt, wonach ein Elternteil Umgang jedes zweite Wochenende ...

Regelmäßig verlässt einer der Eheleute im Rahmen der Trennung das im Miteigentum stehende Haus. Spätestens, wenn er für seinen eigenen Wohnraum eine teure Miete zahlen muss, kommt bei ihm die Frage auf, wieso er so viel zahlen muss, während der Ehepartner es sich im Haus kostenfrei gemütlich machen kann. Kommt dann noch hinzu, dass für das Haus Darlehensverpflichtungen von beiden Eheleuten ...

Gelegentlich kommt es vor, dass minderjährige Kinder Zeugen einer Straftat werden. Wie jeder andere Zeuge haben auch Kinder als Zeuge im Strafverfahren das Recht, keine Aussage zu machen. Dafür hat die StPO in § 52 Abs. 2 ein noch deutlich weitergehendes Zeugnisverweigerungsrecht.

Wenn sich Ehegatten trennen oder scheiden lassen, hat dies auch erbrechtliche Auswirkungen.

I. Gesetzliche Erbfolge

Die Höhe des Erbanspruchs richtet sich nach dem Verwandtschaftsgrad. Ehegatten werden gesondert in der Erbfolge betrachtet. In der ersten Erbordnung stehen die Kinder des Erblassers, sodass der überlebende Ehegatte i. d. R. neben den Kindern zu ½ erbt, sofern die Ehegatten im ...

Immer mal wieder stellt sich die Frage, ob es während der Trennungszeit möglich ist, die gemeinsame Immobilie, die während der Ehezeit bestanden hat, durch Teilungsversteigerung auseinanderzusetzen.

In seiner jüngsten Entscheidung mit Beschluss vom 16.11.2022 zum Geschäftszeichen XII ZB 100/22 musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) erneut damit auseinandersetzen, unter welchen Voraussetzungen ...

Trennen sich Eltern, ist dies für ihre Kinder sehr belastend. Deshalb sollten die Eltern die Belastungen so gering wie möglich halten und alle Dinge, damit auch den Umgang, einvernehmlich regeln. So können die Kinder im positiven Sinne erleben, dass eine Trennung auch vernünftig und ohne Streit ablaufen kann.  

In Verfahren, die die Regelung der elterlichen Sorge oder Teile davon bzw. den Umgang betreffen, soll das Gericht die betroffenen Kinder anhören. Was passiert aber, wenn ein Elternteil diese Anhörung verweigert? Welche Möglichkeiten hat das Gericht, das Erscheinen der Kinder durchzusetzen?

Muss ein Kind, das ohne Einverständnis des Vaters mit der Mutter nach Deutschland floh, wieder zurück in die Ukraine verbracht werden? Mit dieser Frage hat sich das Oberlandesgericht Stuttgart im Herbst des zurückliegenden Jahres auseinanderzusetzen (Beschluss v. 13.10.2022, Az.:17 UF 186/22).

Nicht verheiratete Eltern üben die elterliche Sorge für ihre Kinder nicht automatisch gemeinsam aus. Es besteht aber die Möglichkeit, über das Jugendamt die gemeinsame elterliche Sorge einzurichten. Ist die Mutter hierzu nicht bereit, kann der Vater einen entsprechenden Antrag beim Familiengericht einreichen. Das Familiengericht überträgt die elterliche Sorge beiden Eltern gemeinsam, wenn dies dem ...